Allgemeine Nutzungsbedingungen der [tru:] young television Website
[I.] Allgemeine Regelungen zur Nutzung der [tru:] young television Angebote
[1] Inhalt und Geltungsbereich
[2] Haftung
[3] Urheberrecht
[4] Datenschutz
[5] Änderungen des Angebotes und der Website
[6] Änderungen der Nutzungsbedingungen
[7] Anbieterkennzeichnung
[8] Schlussbestimmungen
[II.] Regelungen zur Nutzung des Livestreams
[III.] Regelungen zur Nutzung von Chats und Foren für die [tru:] – Community
[1] Nutzungsbedingungen
[2] Zuwiderhandlung
[3] Kündigung
[4] Datenschutz
[5] Änderungen der Bedingungen zur Nutzung der Chats und Foren
[IV.] Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele
[1] Teilnahmeberechtigung und Ausschluss
[2] Teilnahme
[3] Datenschutz
[4] Materialien
[5] Gewinne und Gewinnermittlung
[6] Benachrichtigung
[7] Haftung
[8] Vorzeitige Beendigung
[V.] Geschäftsbedingungen für den Online-Shop
[1] Geltungsbereich
[2] Vertragsschluss
[3] Widerrufsbelehrung
[4] Zahlungsbedingungen und Verzug
[5] Lieferung
[6] Eigentumsvorbehalt
[7] Mängelgewährleistung und Haftung
[8] Cookies
[9] Datenschutz
[10] Anwendbares Recht
Allgemeine Nutzungsbedingungen der [tru:] young television Website
[I.] Allgemeine Regelungen zur Nutzung der[tru:] young television Website
[1] Inhalt und Geltungsbereich
Die Website www.trutv.de wird betrieben durch die Bibel TV Stiftung gemeinnützige GmbH (im Folgenden Bibel TV). Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu den nachfolgenden Ziffern [2] bis [7] gelten für alle Inhalte der Website www.trutv.de einschließlich aller zu dieser Internetadresse gehörenden Inhalte und Dienste, die über Subdomains abgerufen werden können. Die Regelungen zu den Ziffern [II.], [III.], [IV.] und [V.] gelten zusätzlich für alle Angebote von Bibel TV zu den dort angesprochenen Bereichen (Nutzung des Livestreams, Teilnahme an Chats und Foren, Teilnahme an Gewinnspielen, Teilnahme am Online-Shop).
[2] Haftung
Bibel TV haftet nicht für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Bibel TV, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der ins Netz gestellten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen beim Nutzer verursacht werden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern auf Seiten von Bibel TV kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Dies gilt insbesondere auch für Schäden, die durch Verzögerungen und Unterbrechungen in der Übermittlung, bei sonstigen Störungen technischer Art, durch Verlust oder Löschung von Daten, Übermittlung von Viren oder auf sonstige Weise bei der Nutzung der Inhalte der Website entstehen können. Sofern durch Links und Verweise auf Ziele verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von Bibel TV liegen, haftet allein der Anbieter der in Bezug genommenen Seiten, nicht jedoch Bibel TV.
[3] Urheberrecht
Sämtliche von Bibel TV erstellten und im Rahmen der tru:] young television Website verbreiteten Inhalte und Programme (z.B. Filme, Texte, Bilder, Musiken und sonstige Werke) sind urheberrechtlich geschützt. Diese Inhalte dürfen allein zur privaten, nichtkommerziellen Nutzung unter Beachtung der strengen Regeln des Urheberrechtsgesetzes genutzt werden. Bibel TV behält sich vor, jegliche unberechtigte Nutzung durch vollständige oder teilweise Vervielfältigung, Veröffentlichung sowie Weiterverbreitung oder Vorführung der enthaltenen Beiträge oder Teile von Beiträgen zivilrechtlich sowie strafrechtlich zu verfolgen. [tru:] young television ist markenrechtlich geschützt.
[4] Datenschutz
Jede Erhebung, Speicherung, Veränderung, Übermittlung, Sperrung, Löschung und sonstige Nutzung der zur Verfügung gestellten Daten erfolgt ausschließlich unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzrechts.
[5] Änderung des Angebotes und der Website
Bibel TV behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Internetseite jederzeit teilweise oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu erweitern, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ein ausdrücklicher Hinweis auf anstehende und/oder bereits getätigte Änderung erfolgt nicht.
[6] Nutzungsänderungen
Bibel TV behält sich auch das Recht vor, alle Nutzungsbedingungen zu den Ziffern [I.] bis [V.] jederzeit abzuändern. Soweit ein verändertes Angebot oder rechtliche Bestimmungen es erfordern, kann Bibel TV die Nutzungsbedingungen auch ohne besondere Ankündigung anpassen. Die Nutzungsbedingungen sind vom Nutzer selbständig, periodisch auf Veränderungen zu überprüfen. Der Nutzer erklärt sich automatisch mit der jeweils aktuellen Version einverstanden.
[7] ANBIETERKENNZEICHNUNG
BIBEL TV Stiftung gGmbH
Wandalenweg 26
20097 Hamburg
vertreten durch die Geschäftsführer
Henning Röhl und Bernd Merz
Tel 040 - 44 50 66 0
Fax 040 - 44 50 66 - 18
E-Mail: cu@trutv.de oder info@bibeltv.de
Registergericht Hamburg,
Handelsregister Nr.: HRB 80035
UST-IdenT-Nr. : DE 214907943
Steuernummer :17/403/04905
[8] Schlussbestimmung
Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen den Webseiten von Bibel TV unterliegen dem deutschen Recht. Gerichtsstand ist -soweit gesetzlich zulässig- Hamburg. Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
[II.] Regelungen zur Nutzung des Livestreams
Bibel TV ist Inhaber aller Rechte an sämtlichen Beiträgen des Fernsehprogramms, welche im Rahmen des Livestreams auf der Internetseite zu sehen sind. Das Bild- und Tonmaterial, wie z.B. Videoclips, Filme und Musiken sind ausschließlich zur Nutzung auf der Internetseite von Bibel TV freigegeben. Jede öffentliche Wiedergabe, Veränderung, Verbreitung und sonstige nicht ausdrücklich vom Gesetz zugelassene Nutzung des im LiveStream zur Verfügung gestellten Bild- und/oder Tonmaterials ist ohne vorherige Erlaubnis untersagt. Einzelne Vervielfältigungen (herunterladen und speichern) zum privaten, nicht kommerziellen Gebrauch sind nur im Rahmen der strengen gesetzlichen Vorschriften der Urheberrechtsgesetzes zulässig.
[III.] Regelungen zur Nutzung von Chats und Foren für die [tru:] - Community
Chats und Foren, wie z. B. unser Gästebuch bieten unseren Nutzern die Möglichkeit, miteinander zu kommunizieren und Meinungen auszutauschen. Wir freuen uns über rege Teilnahme an den Foren und unserem Gästebuch, denn diese interaktiven Angebote leben von Ihren Beiträgen. Doch bitte beachten Sie: Bei der Nutzung dieser Angebote verpflichten Sie sich, folgende Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und einzuhalten.
Im Rahmen einer interaktiven Nutzung der Website räumt Bibel TV dem jeweiligen Nutzer die Möglichkeit ein, selbst gestalteten Inhalte wie z.B. Videos, Bilder oder Texte an Bibel TV zu übermitteln und auf der dafür vorgesehenen Plattform in einer Art und Weise einzustellen, dass sie der Öffentlichkeit zugänglich werden. Bibel TV stellt den Nutzern nach Möglichkeit für das Einstellen von selbst gestalteten Inhalten einen von Bibel TV festgelegten Speicherplatz zur Verfügung. Auf die Verfügbarkeit des Speicherplatzes hat der Nutzer keinen Rechtsanspruch.
Bibel TV ist nicht verpflichtet, die vom Nutzer eingestellten Inhalte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Weiter ist Bibel TV berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen Inhalte nicht zuzulassen bzw. zurückzuweisen. Bibel TV ist darüber hinaus berechtigt und behält sich vor, eingestellte Inhalte im eigenen Ermessen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu entfernen oder restlos zu löschen, ohne dass hieraus ein Schadensersatzanspruch oder sonstiger Anspruch des Nutzers entsteht.
[1] Nutzungsbedingungen
Voraussetzung für die Einstellung von Inhalten auf den bereitgestellten Plattformen ist eine ordnungsgemäße Registrierung auf der Website („Mitgliedschaft“). Es ist nicht gestattet, sich als fremde, reale Person auszugeben und andere zu täuschen. Mit der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, die im Registrierungsformular vorgesehenen Felder vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Zur Registrierung zugelassen sind grundsätzlich nur Personen, die das 18. Lebensjahr erreicht haben und geschäftsfähig sind. Ansonsten ist die Zustimmung der Erziehungsberechtigten erforderlich. Für Chats und Foren der [tru:] young television Website dürfen sich mit Einvernehmen der Erziehungsberechtigten auch Minderjährige anmelden, soweit sie die notwendige Einsichtsfähigkeit besitzen die Nutzungsbedingungen zu verstehen und einzuhalten.
Sofern die Erziehungsberechtigten die Nutzung der Website zulassen, übernehmen sie die Verantwortung für das Verhalten des Minderjährigen im Chat bzw. den Foren und akzeptieren zugleich die Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Minderjährige, die bei der Registrierung falsche Angaben über ihre Berechtigung zur Nutzung der Chats/Foren machen, können für die durch sie verursachte Schäden ggf. nach den Grundsätzen der deliktischen Haftung in Anspruch genommen werden.
Es ist jedem Nutzer untersagt, beleidigende, verleumderische, drohende, rassistische, pornografische, gewalt- oder drogenverherrlichende oder sonstige gesetzeswidrige Äußerungen zu verbreiten, entsprechende Nicknames zu verwenden und Links auf solche Inhalte zu setzen. Hierzu gehören auch Inhalte, welche den christlichen Glauben, Christen oder die Bibel verleumden oder diffamieren. Sowie Inhalte, die verletzend für andere sind, illegalen Zwecken dienen oder als Propaganda für verfassungsfeindliche Organisationen dienen.
Jeder Nutzer verpflichtet sich, die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen (z.B. Strafrecht, Jugendschutz, Markenrecht, Urheberrecht, Unlauterer Wettbewerb etc.) einzuhalten. Der Nutzer wird auf die Belange anderer Besucher Rücksicht nehmen und deren Rechte sowie Rechte Dritter nicht zu verletzen. Es ist insbesondere nicht zulässig Inhalte (z.B. Videoclips, Software oder anderes Material) zu übermitteln und auf die betreffende Plattform einzustellen, wenn damit Rechte Dritter beeinträchtigt bzw. verletzt werden. Gleiches gilt für die Übermittlung von Viren und anderen schädigenden Dateien.
Eine Nutzung für kommerzielle Zwecke oder Werbung ist ebenfalls nicht gestattet. Das Einstellen von externen Links, Telefon- und Faxnummern ist untersagt.
Chat und Foren dienen der wechselseitigen Kommunikation und sollten nicht für persönliche Zwecke missbraucht werden. Persönliche Nachrichten insbesondere aus der Intimsphäre, gehören nicht hierher. Behandeln Sie andere Teilnehmer mit Höflichkeit und Respekt. Bleiben Sie auch bei Meinungsverschiedenheiten sachlich.
Der Nutzer ist damit einverstanden, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte den anderen Besuchern über das Portal zur Verfügung gestellt werden. Er erklärt sich mit einer Weitergabe ausdrücklich einverstanden.
[2] Zuwiderhandlung
Bibel TV löscht alle Beiträge, die gegen rechtliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland bzw. die guten Sitten und oder die unter Ziffer [1] aufgeführten Verhaltensregeln verstoßen, sofern Bibel TV hiervon Kenntnis erhält. Des Weiteren behält sich Bibel TV vor, Beiträge ohne Angabe von Gründen zu kürzen bzw. Beiträge mit Inhalten, die nicht themenbezogen sind, zu entfernen. Ein Verstoß gegen rechtliche Bestimmungen und/oder die Verhaltensregeln hat den sofortigen Ausschluss von den Chats und Foren zur Folge.
Soweit einzelne Beiträge die Rechte Dritter verletzten oder aus anderen Gründen rechtswidrige Inhalte enthalten, ist für den Rechtsverstoß allein der jeweils genannte Verfasser verantwortlich. Bibel TV ist zwar um eine regelmäßige Kontrolle der Beiträge bemüht. Eine inhaltliche Verantwortung -gleich welcher Art- übernimmt Bibel TV durch diese Kontrolle jedoch nicht. Für Schäden, die aus einer unvollständigen oder nicht-wahrheitsgemäßen Registrierung resultieren, haftet der Nutzer uneingeschränkt. Bibel TV ist berechtigt, die Angaben des Nutzers durch Stichproben zu verifizieren. Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer nochmals die vorliegenden Nutzungsbedingungen.
Verstößt ein Nutzer gegen die o.g. Regeln, ist Bibel TV berechtigt, die betreffenden Inhalte zu sperren, zu löschen und den Benutzer ohne Nennung von Gründen von der Nutzung auszuschließen. Zudem kann ggf. eine straf- und zivilrechtliche Verfolgung eingeleitet werden.
[3] Kündigung
Jeder Nutzer hat das Recht, jederzeit seine Mitgliedschaft schriftlich zu kündigen. Eine Kündigung per E-Mail an die Adresse ...@bibeltv.de ist ausreichend. Die Kündigung bewirkt, dass Bibel TV die gespeicherten personenbezogenen Daten unverzüglich löscht.
[4] Datenschutz
Bibel TV ist verpflichtet, die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz einzuhalten und das Fernmeldegeheimnis zu wahren. Durch die Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass die von ihm übermittelten Daten von Bibel TV gespeichert werden. Der Nutzer ist berechtigt, seinen Datenstand einzusehen und die gemachten Angaben zu korrigieren.
[5] Änderungen der Bedingungen zur Nutzung der Chats und Foren
Bibel TV ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen ohne Vorankündigung zu verändern. Das Mitglied erklärt sich schon jetzt mit einer Änderung einverstanden, sofern es nicht innerhalb einer Frist von 21 Tagen per E-Mail-Schreiben an die Adresse ...@bibeltv.de widerspricht.
[IV.] Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele
Diese Teilnahmebedingungen gelten für alle Gewinnspiele, die Bibel TV auf den Webseiten, im Bibel TV-Text oder auf dem Sender Bibel TV bzw. [tru:] young television durchführt. Insbesondere die so genannten Truvia- oder [tru:]-Gewinnspiele. Jeder Teilnehmer erkennt mit seiner Teilnahme an einem Truvia- oder [tru:]-Gewinnspiel diese Teilnahmebedingungen, sowie die bei jedem truvia- oder [tru:]-Gewinnspiel besonders genannten Bedingungen und Fristen an. Bibel TV kann jederzeit ein Gewinnspiel ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen abbrechen oder beenden. Von dieser Möglichkeit wird insbesondere im Falle technischer oder rechtlicher Komplikationen Gebrauch gemacht.
[1] Teilnahmeberechtigung und Ausschluss
Teilnahmeberechtigt an einem Truvia- oder [tru:]-Gewinnspiel sind volljährige Personen. Minderjährige bedürfen zu ihrer Teilnahme -sofern diese nicht ausdrücklich ausgeschlossen- ist, der Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten. Nicht teilnahmeberechtigt sind gesetzliche Vertreter und Mitarbeiter von Bibel TV und der mit Bibel TV rechtlich verbundenen Unternehmen, sowie deren Angehörige. Eine Teilnahme kann nur im eigenen Namen stattfinden und eventuelle Gewinne sind nicht übertragbar. Bibel TV behält sich dass Recht vor, Teilnehmer bei einem Verstoß gegen die Teilnahmebedingungen vom Gewinnspiel auszuschließen. Dies gilt vor allem dann, wenn vom Teilnehmer unwahre Personenangaben gemacht werden. Ausgeschlossen werden zudem Personen, die sich unerlaubter Hilfsmittel bedienen oder sich anderweitig durch Manipulationen Vorteile zu verschaffen versuchen. Gegebenfalls können in einem solchen Fall die Gewinne nachträglich aberkannt und zurückgefordert werden.
[2] Teilnahme
Die Teilnahme an einem Truvia- oder [tru:]-Gewinnspiel ist durch ausfüllen des emailfomulars auf der Gewinnspielseite, per E-Mailschreiben oder auf dem Postweg möglich. In diesem Fall ist eine ausreichend frankierte Postkarte unter Angabe der Absenderadresse und des Titels des truvia- oder [tru:]-Gewinnspiel, sowie gegebenenfalls der Lösung an folgende Adresse zu senden:
[tru:] young television
Bibel TV Stiftung gemeinnützige GmbH
Wandalenweg 26
20097 Hamburg.
[3] Datenschutz
Die Teilnahme an einem Truvia- oder [tru:]-Gewinnspiel erfordert gegebenenfalls die Angabe von persönlichen Daten, wie Name, Vorname, Anschrift, Alter und/oder Email- Adresse und/oder Telefonnummer. Bibel TV weist darauf hin, dass bei sogenannten Live- Gewinnspielen, bei denen die Gewinner während einer Sendung ermittelt werden, während der Sendung die Namen und gegebenenfalls der Wohnort der Gewinner bekannt gegeben werden. Der Teilnehmer erklärt sich ebenfalls damit einverstanden, dass die registrierten Daten für die Dauer des Gewinnspiels gespeichert und zum Zwecke der Durchführung des Gewinnspiels an Dritte übermittelt
und hier ggf. gespeichert werden. Der Teilnehmer ist berechtigt, seine Einwilligung durch jederzeitigen Widerruf zurückzunehmen und damit eine Löschung seiner Daten zu erreichen.
[4] Materialien
Bei eingesandten Materialien, wie z.B. Texten, Videos, Bildern oder Musik, versichert der Teilnehmer, dass er alleiniger Inhaber aller Nutzungs- und Verwertungsrechte an den von ihm geschaffenen und an Bibel TV übermittelten Materialien ist. Jeder Teilnehmer räumt Bibel TV an diesen Materialien das nicht-exklusive, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkten Recht zur Nutzung im Internet und Fernsehen ein. Bibel TV ist zur Übertragung dieses nicht-exklusiven Rechts auf Dritte ohne Zustimmung des Teilnehmers nicht berechtigt. Weitergaben an andere Sender im Rahmen eines Programmaustausches sind jedoch zulässig. Jeder Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, Bibel TV das Eigentum an den von ihm an Bibel TV übermittelten Materialien zu übertragen. Eine Eigentumsübertragung findet nicht statt, sofern der Teilnehmer ausdrücklich und schriftlich gegenüber Bibel TV erklärt, dass er in eine Eigentumsübertragung nicht einwilligt. Eine solche Erklärung muss spätestens 10 Tage nach Abschluss eines Gewinnspiels (Tag der Bekanntgabe des Gewinners) Bibel TV zugegangen sein. Nach Abschluss dieses Zeitraums ist Bibel TV zur Vernichtung aller übermittelten Materialien berechtigt. Bibel TV übernimmt keinerlei Haftung für übermittelte Materialien. Dies gilt nicht, sofern Bibel TV, Bibel TV Mitarbeiter oder deren beauftragte Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
[5] Gewinne und Gewinnermittlung
Bibel TV hat das Recht, die jeweiligen angekündigten Gewinne bis zum Beginn des Gewinnspiels jederzeit auszutauschen und durch andere Gewinne und Preise zu ersetzen. Auch ist der im Rahmen des Gewinnspiels als Gewinn präsentierte Gegenstand nicht zwingend mit der gewonnenen Gegenstand identisch. Abweichungen hinsichtlich Modell, Farbe, Größe etc. sind möglich.Darüber hinaus hat Bibel TV das Recht, den jeweiligen Spielablauf zu ändern. Dem Gewinner stehen in diesen Fällen keine Ansprüche gegen Bibel TV zu. Die Gewinner werden durch Bibel TV, deren Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder beauftragte Dritte ermittelt. Bibel TV haftet nicht für leicht fahrlässiges Verhalten dieser Personen bei der Gewinner-Ermittlung. Die Barauszahlung der Gewinne oder eines eventuellen Gewinnersatzes ist ausgeschlossen. Der Anspruch auf den Gewinn oder
Gewinnersatz kann nicht abgetreten werden.
[6] Benachrichtigung
Im Falle eines Gewinns wird der Teilnehmer schriftlich, per Email, per Fax und/oder telefonisch von Bibel TV benachrichtigt und der Gewinn sodann ohne vorherige Benachrichtigung direkt an den Gewinner innerhalb der Bundesrepublik Deutschland frei Haus gesandt. Darüber hinaus anfallende Transportkosten und Steuern und Zollabgaben hat der Gewinner zu tragen. Leistungsort bleibt trotz Übernahme der Transportkosten der Sitz von Bibel TV. Sollte der Gewinner den Gewinn nicht annehmen wollen, ist er verpflichtet, Bibel TV davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Bibel TV ist sodann berechtigt, einen neuen Gewinner zu ziehen und den Gewinn anderweitig zu vergeben. Ersatzansprüche des zunächst gezogenen Gewinners gegenüber Bibel TV sind ausgeschlossen. Erfolgt die Benachrichtigung schriftlich (per E-Mail-Schreiben oder Telefax), ist der Gewinner verpflichtet, Bibel TV innerhalb von 4 (vier) Wochen, nach dem Zugang der Benachrichtigung mitzuteilen, ob er den Gewinn annimmt. Die Benachrichtigung gilt als zugegangen, wenn die Absendung per Telefax dokumentiert ist. Erfolgt die Benachrichtigung telefonisch, wird Bibel TV im Falle der persönlichen Nichterreichbarkeit des Gewinners, soweit technisch möglich, eine Nachricht hinterlassen. Der Gewinner hat Bibel TV dann innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt dieser Benachrichtigung mitzuteilen, ob er den Gewinn annimmt., ansonsten verfällt der Gewinn. Der Anspruch auf den Gewinn verfällt auch, wenn die Übermittlung des Gewinns nicht innerhalb von 3 Monaten nach der ersten Benachrichtigung über den Gewinn, aus vom Gewinner zu vertretenen Gründen, nicht möglich ist. Bibel TV ist in diesen Fällen berechtigt, einen neuen Gewinner zu ziehen und den Gewinn anderweitig zu vergeben. Ersatzansprüche des zunächst gezogenen Gewinners gegenüber Bibel TV sind ausgeschlossen.
[7] Haftung
(1) Bibel TV haftet nur für Schäden, welche von Bibel TV oder seinen Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich oder durch Verletzung wesentlichen Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) verursacht haben.
Dies gilt nicht für Schäden die durch die Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit entstehen.
(2) BIBEL TV übernimmt keine Haftung für Schäden, die einem Teilnehmer durch die Annahme oder Benutzung der ausgehändigten Preise entstehen.
(3) Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
[V.] Geschäftsbedingungen für den Online-Shop
[1] Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten zwischen dem Käufer (nachstehend „Besteller“ genannt) und der Bibel TV Stiftung gemeinnützige GmbH (nachstehend „Bibel TV“ genannt). Der Besteller muss entweder volljährig sein oder mit Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters handeln. Bibel TV ist berechtigt, hierüber ggf. einen Nachweis zu verlangen.
[2] Vertragsschluss
[2.1] Angebote und Darstellungen von Waren auf den Webseiten von Bibel TV sind freibleibend. Die Bestellung der Ware durch den Besteller erfolgt durch Onlineversendung des ausgefüllten Bestellformulars. Der Besteller wird vor der Versendung des Formulars nochmals aufgefordert, seine Angaben zu überprüfen und Eingabefehler zu korrigieren.
[2.2] Die vom Besteller vorgenommene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Bibel TV ist berechtigt, das Angebot des Bestellers innerhalb von 4 Wochen nach Eingang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung, per E-Mail, schriftlich oder durch Zusendung des bestellten Produktes anzunehmen. Zunächst wird Bibel TV aber den Zugang der Bestellung elektronisch bestätigen. Erst mit der nachfolgenden Auftragsbestätigung oder der Zusendung der Ware kommt jedoch ein Vertrag zustande. Die Eingangsbestätigung zum Angebot stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. In Fällen von offensichtlichen Schreib-, Druck- oder Rechenfehlern auf den Webseiten sind wir zum Rücktritt berechtigt.
[2.3] Bibel TV veräußert seine Waren nur an private Kunden für deren persönliche, nicht kommerzielle Nutzung. Die Abgabe erfolgt nur in handelsüblichen Mengen. Eine Lieferung der bestellten Waren kann nur an Adressen innerhalb des deutschsprachigen Raums (Bundesrepublik Deutschland, Österreich und Schweiz) erfolgen.
[3.] WIDERRUFSBELEHRUNG
[3.1] WIDERRUFSRECHT: DER BESTELLER IST BERECHTIGT, SEINE VERTRAGSERKLÄRUNG INNERHALB VON ZWEI WOCHEN OHNE ANGABE VON GRÜNDEN IN TEXTFORM (Z.B. BRIEF, FAX ODER E-MAIL) ODER –WENN DIE WARE VOR FRISTABLAUF ÜBERLASSEN WIRD- DURCH RÜCKSENDUNG DER WARE ZU WIDERRUFEN. DIE FRIST BEGINNT NACH ERHALT DIESER BELEHRUNG IN TEXTFORM. ZUR WAHRUNG DER WIDERRUFSFRIST GENÜGT DIE RECHTZEITIGE ABSENDUNG DES WIDERRUFS ODER DER WARE. DER WIDERRUF IST ZU RICHTEN AN:
BIBEL TV Stiftung gGmbH
Wandalenweg 26
20097 Hamburg
Tel 040 - 44 50 66 0
Fax 040 - 44 50 66 - 18
E-Mail: cu@trutv.de oder info@bibeltv.de
[3.2] WIDERRUFSFOLGEN: IM FALLE EINES WIRKSAMEN WIDERRUFS SIND DIE BEIDERSEITS EMPFANGENEN LEISTUNGEN ZURÜCKZUGEWÄHREN UND GGF. GEZOGENE NUTZUNGEN (Z.B ZINSEN) HERAUSZUGEBEN. KANN DER BESTELLER DIE EMPFANGENE LEISTUNG GANZ ODER TEILWEISE NICHT ODER NUR IN VERSCHLECHTERTEM ZUSTAND ZURÜCKGEWÄHREN, MUSS ER BIBEL TV GGF. INSOWEIT WERTERSATZ LEISTEN.BEI DER ÜBERLASSUNG VON WARE GILT DIES NICHT,WENN DIE VERSCHLECHTERUNG DER WARE AUSSCHLIESSLICH AUF DEREN PRÜFUNG –WIE SIE ETWA IM LADENGESCHÄFT MÖGLICH GEWESEN WÄRE- ZURÜCKZUFÜHREN IST. IM ÜBRIGEN KANN DER BESTELLER DIE PFLICHT ZUM WERTERSATZ FÜR EINE DURCH DIE BESTIMMUNGSGEMÄSSE INGEBRAUCHNAHME DER WARE ENTSTANDENE VERSCHLECHTERUNG VERMEIDEN; INDEM ER DIE SACHE NICHT WIE SEIN EIGENTUM IN GEBRAUCH NIMMT UND ALLES UNTERLÄSST; WAS DEREN WERT BEEINTRÄCHTIGT. PAKETFÄHIGE SACHEN SIND AUF GEFAHR VON BIBEL TV ZURÜCKZUSENDEN. DER BESTELLER HAT DIE KOSTEN DER RÜCKSENDUNG ZU TRAGEN, WENN DIE GELIEFERTE WARE DER BESTELLTEN ENTSPRICHT UND WENN DER PREIS DER ZURÜCKZUSENDENDEN SACHE EINEN BETRAG VON 40,00 EURO NICHT ÜBERSTEIGT ODER WENN DER BESTELLER BEI EINEM HÖHEREN PREIS DER SACHE ZUM ZEITPUNKT DES WIDERRUFS NOCH NICHT DIE GEGENLEISTUNG ODER EINE VERTRAGLICH VEREINBARTE TEILZAHLUNG ERBRACHT HAT. ANDERNFALLS IST DIE RÜCKSENDUNG FÜR DEN BESTELLER KOSTENFREI. NICHT PAKETVERSANDFÄHIGE SACHEN WERDEN BEI IHNEN ABGEHOLT. VERPFLICHTUNGEN ZUR ERSTATTUNG VON ZAHLUNGEN MÜSSEN INNERHALB VON 30 TAGEN ERFÜLLT WERDEN. DIE FRIST BEGINNT FÜR DEN BESTELLER MIT DER ABSENDUNG SEINER WIDERRUFSERKLÄRUNG ODER DER SACHE, FÜR BIBEL TV MIT DEREN EMPFANG.
[3.3] ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHTS: SOWEIT DAS ANGEBOT VON BIBEL TV AUS EINER DIENSTLEISTUNG BESTEHT, ERLISCHT DAS WIDERRUFRECHT NACH § 312d Abs. 3 BGB VORZEITIG; WENN BIBEL TV MIT DER AUSFÜHRUNG DER BETREFFENDEN DIENSTLEISTUNG MIT AUSDRÜCKLICHER GENEHMIGUNG DES BESTELLERS VOR ENDE DER WIDERRUFSFRIST BEGONNEN HAT ODER DER NUTZER DIESE SELBST VERANLASST HAT (Z.B. DURCH DOWNLOAD; EINLOGGEN ETC.).
Wichtig ! Das Widerrufsrecht besteht nach § 312d Abs. 4 Nr. 2 BGB nicht bei der Lieferung von CD´s, DVD´s, Videos und Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind und nach § 312d Abs. 4 Nr. 3 BGB generell nicht bei der Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
BITTE BEACHTEN: DIE RÜCKSENDUNG DER WARE HAT IN ORIGINALVERPACKUNG AN DIE UNTER ZIFFER [3.1] ANSCHRIFT ZU ERFOLGEN. DER KAUFPREIS DER ZURÜCKGEGEBENEN WARE WIRD UNTER ABZUG DER VERSANDKOSTEN ZURÜCK ERSTATTET. BEI ERTEILUNG EINER EINZUGSERMÄCHTIGUNG WIRD DER KAUFPREIS AUF DEM KONTO DES BESTELLERS GUTGESCHRIEBEN UND BEI ZAHLUNG PER KREDITKARTE ÜBER EINE RÜCKBUCHUNG ERSTATTET.
[4] Zahlungsbedingungen und Verzug
[4.1] Es gelten die Preise der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Webseiten. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten. Der Preis für die Ware ist ohne Abzug mit der Lieferung zur Zahlung fällig. Sämtliche Forderungen von Bibel TV werden allein durch Bibel TV eingezogen.
Bestellungen werden per Kreditkarte (Mastercard, Visa und American Express), per Vorkasse nach Rechnungsstellung und per Lastschrift im Bankeinzugsverfahren ausgeführt. Die Bankverbindung von Bibel TV lautet:
[4.2] Soweit die Zahlung per Vorkasse erfolgt, wird die bestellte Ware, soweit vorrätig, 7 Tage nach der Bestellung für den Besteller reserviert. Sollte nach Ablauf dieser Frist kein Zahlungseingang erfolgt sein, verfällt die Reservierung ohne das dies dem Besteller von Bibel TV angezeigt werden muss. Die Ware wird dann nicht geliefert. Ein Kaufvertrag kommt nicht zustande.
[4.3] Etwaige Kosten hinsichtlich der Bezahlung des Kaufpreises (z.B. Bankkosten) oder bei einem fehlgeschlagenen Einzug des Kaufpreises sind vom Kunden zu tragen.
[4.4] Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen etwaiger Gegenansprüche zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, dass die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
[4.5] Kommt der Besteller mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er – unbeschadet aller anderen Rechte von Bibel TV- ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5 % über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu zahlen, soweit Bibel TV nicht einen höheren Schaden nachweist.
[5] Lieferung
[5.1] Die Lieferung erfolgt ab Lager, solange der Vorrat reicht an die vom Besteller angegebene Adresse. Teillieferungen sind zulässig. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache geht mit deren Übergabe auf den Besteller über. Für den Fall, dass der Besteller kein Verbraucher ist, geht die Gefahr bei Versendung der Sache auf den Besteller über, wenn die Sache an die den Transport ausführende Person übergeben wird oder wenn die Ware zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Dies gilt auch für Teillieferungen.
[5.2] Lieferzeiten ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Ist dort keine Zeit genannt, bemüht sich Bibel TV um eine möglichst zeitnahe Auslieferung. Teillieferungen sind zulässig. Dadurch entstehen dem Besteller keine zusätzlichen Kosten.
[5.3.] Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Gleiches gilt für di eine eventuelle Rücklieferung aufgrund Widerrufs innerhalb der gesetzlichen Grenzen (siehe Ziffer 3.2.). Für Porto und Verpackung berechnet Bibel TV bei Versendung innerhalb Deutschlands je nach Gewicht einen Betrag in Höhe von 2,50 – 4,50 EUR (normale Lieferung). Die Versandkosten betragen bei Versendung ins europäische Ausland 13,00 EUR. Bei Sendungen ins außereuropäische Ausland 25,00 EUR.
[5.4] Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Bibel TV, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird Bibel TV die Lieferung dadurch dauerhaft, mindestens aber für den Zeitraum von drei Monaten unmöglich, wird Bibel TV von seiner Lieferungspflicht frei. Unter dem Begriff der höheren Gewalt fallen alle Umstände, welche Bibel TV nicht zu vertreten hat und durch die Bibel TV die Erbringung der Lieferung unmöglich gemacht oder unzumutbar erschwert wird, wie z.B. rechtmäßiger Streik, oder rechtmäßige Aussperrung, Krieg, Ein- und Ausfuhrverbote, Energie- und Rohstoffmangel.
[6.] Eigentumsvorbehalt
[6.1] Die Kaufsache verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Bibel TV. Solange ist der Besteller verpflichtet, die Ware und alle mitgelieferten Materialien pfleglich zu behandeln. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist Bibel TV berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen.
[6.2] Veräußert der Besteller die Kaufsache vor dessen vollständiger Bezahlung weiter, tritt er bis zum Ausgleich der Forderung Bibel TV seine Forderung gegen den Dritten ab. Bibel TV nimmt hiermit diese Abtretung an.
[6.3] Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und andere Verfügungen durch den Besteller sind unzulässig, solange der Eigentumsvorbehalt besteht.
[6.4] Im Falle des Zugriffs Dritter, z.B. im Wege einer Pfändung sowie im Fall von Beschädigungen oder der Vernichtung der Kaufsache vor Beendigung des Eigentumsvorbehalts , ist der Besteller verpflichtet, Bibel TV hierüber unverzüglich zu informieren. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Kaufsache durch Bibel TV liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag.
[7] Mängelgewährleistung und Haftung
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind die Ansprüche auf Mangelbeseitigung des Bestellers vorrangig auf einen Nacherfüllungsanspruch beschränkt. Sofern der Besteller kein Verbraucher ist, hat Bibel TV das Wahlrecht zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Weiter sind die gesetzlichen Kaufrechtsbestimmungen des BGB, dem Gewährleistungsrecht und den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes anzuwenden.
[7.1] Die gesetzliche Gewährleistungspflicht beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. In dieser Zeit werden Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, kostenlos behoben. Der Anspruch ist zunächst auf Nacherfüllung beschränkt.
[7.2] Erweist sich die Kaufsache als mangelhaft, kann der Besteller als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Bibel TV kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
[7.3] Schlägt eine Nachbesserung seitens Bibel TV zweimal fehl, verweigert Bibel TV beide Arten der Nacherfüllung oder erbringt Bibel TV die Nacherfüllung nicht innerhalb der vom Besteller gesetzten angemessenen Frist, so hat der Besteller nach seiner Wahl das Recht zum Rücktritt oder zur Minderung des Kaufpreises ggf. alternativ einen Schadenersatz oder Aufwendungsersatzanspruch.
[7.4.] Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und/oder auf mangelnde sachgemäße Pflege zurückzuführen sind.
[7.5] Bibel TV kann die Gewährleistung durch die Einschaltung Dritter durchführen lassen.
[7.6] Bibel TV haftet nur, soweit Bibel TV, seinen Erfüllungsgehilfen und /oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt jedoch nicht, soweit Hauptleistungspflichten des Vertrages durch Bibel TV, seine Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.
[7.7] Im Falle leichter und mittlerer Fahrlässigkeit ist auch eine Haftung von Bibel TV und/oder seiner Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden ausgeschlossen. Bibel TV haftet nicht für Schäden, die sich aus Störungen oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Webseiten des Bibel TV Shop ergeben können.
[7.8] Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von Bibel TV, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen nach [7.6] und [7.7] unberührt. Ebenso gelten vorstehende Einschränkungen nicht bei einer schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch
Bibel TV.
[7.9.] Die vorstehenden Ziffern [7.6] bis [7.8] umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dem Vertrag bzw. der Nutzung der Kaufsache resultieren.
[8] Cookies
Beim Besuch der [tru:] young television Website durch den Nutzer können sog. Cookies (Textdateien , die von Internet-Servern beim Besuch der Website an den Browser des Nutzers gesendet und auf dessen Festplatte gespeichert und bei einem erneuten Aufruf des betreffenden Servers zurückgesandt werden, um die auf diese Weise vom Nutzer erhaltenen Informationen auszuwerten.) hinterlegt werden. Gespeichert werden hierüber aber lediglich nicht persönliche Daten, die dazu dienen sollen, das Angebot von Bibel TV kundenfreundlicher und effektiver zu gestalten. Die Internetseite von Bibel TV nutzt für die Auslieferung von Werbung, die der Besteller auf der betreffenden Website von Bibel TV sehen kann sowie für die Gestaltung der Seite und die interaktive Teilnahme an unseren Angeboten, eigene sowie AdServer von Dritten. Falls Sie Näheres über diese Technologie und die aktuelle Ausgestaltung von Datenschutzerklärungen erfahren möchten, finden Sie weitere Informationen unter www.interactivemedia.de und www.datenschutz.de .
[9] Datenschutz
[9.1] Unter personenbezogenen Informationen versteht man Informationen, die Ihre Identität offen legen - wie z. B. Ihr richtiger Name, Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Die Nutzung der [tru:] young television Website von Bibel TV ist grundsätzlich ohne Offenlegung personenbezogener Daten möglich. Personenbezogene Daten, die Bibel TV im Rahmen der Nutzung von Online-Shop-Angeboten erhoben und bekannt werden, werden gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen behandelt. BIBEL TV behandelt persönliche Daten des Bestellers vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Besteller hierin einwilligt.
[9.2] Bibel TV weist darauf hin, dass persönliche Daten der Besteller elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Vertragsdurchführung verwendet, soweit nicht anderweitig vereinbart.
[9.3] Erhobene Daten werden nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der Übermittlung erfordert . Eine etwaige Auswertung zu statistischen Zwecken erfolgt nur in anonymisierter Form. Im Übrigen wird auf den Anspruch des Nutzers auf Auskunftserteilung, Berichtigung und Löschung bzw. Sperrung entsprechend datenschutzrechtlicher Bestimmungen hingewiesen.
[10.] Anwendbares Recht
[10.1] Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.
[10.2] Gerichtsstand ist Hamburg, soweit der Besteller Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Besteller bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.